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Alles für die Schulen

Gerechter, moderner, leistungsfähiger

Unsere Schulen von morgen

Gute Bildung ist wichtig für unsere Kinder und wichtig für unsere gemeinsame Zukunft. Wir wollen die besten Schulen!

Doch etwa die Hälfte aller Schulen ist sanierungsbedürftig. Eine aktuelle Studie zeigt auf: An deutschen Schulen fehlen Investitionen in Höhe von 34 Milliarden Euro. Außerdem bekommt nur jede zweite Familie, die sich heute einen Ganztagsschulplatz für ihr Kind wünscht, auch tatsächlich ein Angebot.

Wir brauchen mehr Geld für Bildung und weniger Schranken in der Zusammenarbeit von Bund, Länder und Kommunen. Wir müssen neue Wege gehen. Eine Aufgabe fürs ganze Land.

Eine Bildungsallianz für Deutschland:

n Ein Programm zur Sanierung und Modernisierung unserer Schulen mit zusätzlich
neun Milliarden Euro vom Bund (für die nächsten fünf Jahre) wollen wir noch in dieser Wahlperiode auf den Weg bringen. Für eine bessere digitale Ausstattung, für den Ausbau von Ganztagsschulen.

n Das Kooperationsverbot muss endlich abgeschafft werden. Nur dann kann der
Bund seinen Schwerpunkt auf die frühe Bildung unserer Kinder legen. Denn in Kita und Grundschule wird die Basis für eine erfolgreiche Zukunft gelegt.

n Unser Ziel: sozialer Aufstieg durch Bildung und gleiche Chancen auf gute
Bildung für alle. Deshalb wollen wir eine Gebührenfreiheit für Bildung – von der Kita bis zum Hochschulabschluss.

Unsere Schulen von morgen sollen gerechter, moderner und leistungsfähiger sein.

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SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 29.09.2016
spd.de




Kindergeld gerechter gestalten

Manuela Schwesig: "Wir wollen das Kindergeld gerechter gestalten und Geringverdiener-Familien stärker unterstützen"

Die SPD will, dass Familien gerechter gefördert werden. Momentan profitieren Wohlhabende über den Kinderfreibetrag deutlich mehr als Normal- und Geringverdiener über das Kindergeld. Mit dem neuen, gerechten Kindergeld sollen vor allem Familien gefördert werden, die wenig verdienen, sagt SPD-Vize Manuela Schwesig im Gespräch mit SPD.de.

SPD.de: Frau Schwesig, was verbirgt sich hinter dem neuen Kindergeld der SPD?

Manuela Schwesig: Wir wollen mehr Gerechtigkeit in der Familienförderung schaffen. Es ist ungerecht, dass in Deutschland Eltern mit hohem Einkommen über die Kinderfreibeträge monatlich bis zu 100 Euro mehr Unterstützung für ihre Kinder vom Staat erhalten als Gering- oder Normalverdiener. Mit dem neuen, gerechten Kindergeld werden wir den Familienleistungsausgleich vom Kopf auf die Füße stellen. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass die Entlastung entlang des Einkommenssteuertarifs die staatlichen Leistungen für Kinder nach oben „veredelt“ und nach unten „verelendet“. Die Merkel-Regierung hat in den vergangenen Jahren die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen lassen. Insbesondere Familien haben unter dieser unsozialen Politik stark gelitten. Hier muss endlich umgesteuert werden.

SPD.de: Welche Familien werden durch das neue Kindergeld der SPD besonders gefördert?

Wir wollen vor allem für Familien etwas tun, die wenig verdienen und am unteren Rand der Einkommensskala liegen. Alle Eltern sollen für ihre Kinder das gleiche Kindergeld erhalten, nämlich wie schon jetzt 184 Euro für die ersten beiden Kinder, 190 für das dritte und 215 Euro für jedes weitere Kind. Geringverdiener-Familien wollen wir jedoch ab einem Einkommen von circa 3000 Euro und darunter einen Aufschlag geben. Je nach Höhe des Einkommens kann das neue Kindergeld dann bis zu 324 Euro monatlich betragen. Den Freibetrag für Betreuung, Erziehung oder Ausbildung (BEA) am anderen Ende der Einkommensskala schaffen wir im Gegenzug ab.

Mit dem neuen Kindergeld führen wir das Kindergeld und den Kinderzuschlag zusammen und weiten den Empfängerkreis aus. Anders als beim heutigen Kinderzuschlag, soll es ein einfaches Antragsverfahren geben. Wir schaffen damit nicht nur mehr Übersichtlichkeit in der Familienförderung, sondern holen vor allem mindestens 300.000 Kinder aus der verdeckten Armut.

SPD.de: Setzt eine höhere Unterstützung durch das neue Kindergeld im untersten Einkommensbereich möglicherweise Fehlanreize?
Genau das Gegenteil ist der Fall: Das neue Kindergeld hat eine wichtige arbeitsmarktpolitische Komponente. Denn es ist eine notwendige Flankierung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro, den wir einführen werden, wenn wir regieren.

Beides zusammen - neues Kindergeld und Mindestlohn - sorgt dafür, dass Geringverdiener-Familien nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein werden. Eltern, die fleißig arbeiten und Geld verdienen, sollen nicht weiter am Monatsende zur Arbeitsagentur gehen müssen, weil sie trotz Vollzeitarbeit vom Lohn ihrer Arbeit ihre Familie nicht ernähren können. Das neue Kindergeld sorgt also dafür, dass Arbeiten sich auch für Geringverdiener-Familien mit Kindern wirklich lohnt.

SPD.de: Was ist außerdem notwendig um Kinderarmut zu verhindern?

Eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung besteht aus zwei tragenden Säulen: Die erste Säule ist der flächendeckende Ausbau von guten Bildungs- und Betreuungsangeboten. Denn gute Bildung darf nicht länger von der sozialen Herkunft der Kinder abhängen. Wir werden massiv in den Ausbau von Ganztagskitas und Ganztagsschulen investieren und bis 2020 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote umsetzen. Um das zu erreichen, haben wir einen realistischen Stufenplan vorgelegt. Eine gute materielle Absicherung aller Kinder über ein neues, gerechtes Kindergeld ist die zweite Säule.

SPD.de: Gibt es gesellschaftliche Unterstützung für diese Pläne?
Unser Konzept für das neue Kindergeld haben wir in den vergangenen zwei Jahren gemeinsam mit Wissenschaftlern, mit Vertretern aus Verbänden und Gewerkschaften erarbeitet. Ich bin mir sicher, dass wir damit viel Zuspruch in der Bevölkerung erhalten werden. Aus Gesprächen weiß ich, dass viele Menschen sich eine gerechtere Familienförderung wünschen. Dass das Kindergeld dabei eine zentrale Rolle spielt, zeigen jüngste Umfragen.

SPD.de beantwortet die wichtigsten Fragen zum Neuen Kindergeld. Hier geht es zum Überblick.


Manuela Schwesig

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