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Bericht aus Berlin vom 17.2.2017







Inhalt
1. Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier
2. Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
3. Martin Schulz „beflügelt„ die SPD
4. Mehr Schutz für Polizeibeamte und Rettungskräfte
5. Heil- und Hilfsmittelversorgung wird verbessert




Bericht aus Berlin Jan 17





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27. Januar 2017 Inhalt
1. Mit Martin Schulz die Kanzlerschaft im Blick
2. Sigmar Gabriel: Verzicht in Ehren und Würden
3. Jahreswirtschaftsbericht 2017: Wirtschaftlichen Erfolg fortsetzen – in die Zukunft investieren
4. Brigitte Zypries übernimmt Wirtschaftsministerium
5. Frank-Walter Steinmeiers Abschied als Außenminister
6. Mehr Hilfe für Alleinerziehende – Bund und Länder einigen sich bei Unterhaltsvorschuss
7. Bundestag gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus












Europa quo vadis?

Europa nach dem Referendum

Neue Impulse

Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt!

Wir brauchen vor allem Klarheit:

n
Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell eingeleitet
werden. Ein Spiel auf Zeit schadet und verunsichert nur.

n Es darf keine Verhandlungen über bessere Konditionen für Großbritannien in der
EU geben.

n Europa braucht eine Politikwende, um die Anliegen seiner Bürgerinnen und Bürger
besser lösen zu können.

n Neue Impulse: mehr Investitionen in Zukunftsprojekte, Bildung und Ausbildung,
mehr Mittel im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, eine gemeinsame Außen-politik, eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik, gemeinsam und entschlossen gegen Steuerbetrug.

Deutschland und Europa brauchen Weltoffenheit, statt Isolation, Zusammenhalt statt Spaltung, Hoffnung statt Angst. Wir brauchen einen sozialdemokratischen Aufbruch.

Mit Begeisterung für ein besseres Europa. Unser Europa.

Mehr auf SPD.de
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 30.06.2016
spd.de




Die Gesellschaft zusammen halten

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 21.01.2016
Integrationsplan für Deutschland
Die Gesellschaft zusammenhalten
Eine gute, gemeinsame Zukunft braucht mutige Entscheidungen: für schnelle Integration, für
Sicherheit und für mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung und gute Arbeit – für alle Menschen
in Deutschland. Die SPD macht Tempo und will in der Koalition schnell einen Integrationsplan
durchsetzen. Dazu gehört für uns auch mehr Stellen für die Polizei. Denn unser Rechtsstaat
muss das Recht auch durchsetzen können. Wir dulden keine Kriminalität und zeigen klare
Kante gegen Extremismus und Rassismus. Damit die Gesellschaft zusammenbleibt.
Und darum geht es:
n Wir schaffen deutlich mehr bezahlbare Wohnungen – für alle. Rund 350.000 müssen
jedes Jahr dazu kommen. Dafür haben wir durchgesetzt, dass der Bund dies jährlich mit
einer Milliarde Euro finanziert. Wir wollen diesen Betrag für die kommenden vier Jahre
noch mal verdoppeln.
n Mehr Kita-Plätze: Wir wollen 80.000 zusätzliche Kita-Plätze und 20.000 zusätzliche Stellen
für Erzieherinnen und Erzieher schaffen.
n Wir wollen mehr Ganztagsschulen einrichten – und machen uns dafür stark, dass 25.000
zusätzliche Lehrkräfte
und mehr Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter eingestellt
werden.
n Mehr Sicherheit: 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt
haben wir schon durchgesetzt. Das reicht aber noch nicht. Wir wollen insgesamt
12.000 Polizistinnen und Polizisten bis 2019 neu einstellen.
n Rechte Gewalt nimmt zu, Hetzer missbrauchen die Sorgen und Ängste der Menschen,
um Hass zu schüren. Das spaltet unsere Gesellschaft. Wir wollen darum das größte
Präventionsprogramm des Bundes „Demokratie leben!“ auf 100 Millionen Euro verdoppeln.
Wir glauben an ein mutiges, fortschrittliches und solidarisches Land. Ein soziales,
ein demokratisches, ein freies Deutschland.
Die Gesellschaft zusammenhalten. Mehr Infos auf spd.de
spd.de




Ortsvereinsversammlung




SPD Oberurff – Schiffelborn Schlossbergstraße 19
KW Losekamp Vorsitzender
Alle Mitglieder

der SPD Oberurff - Schiffelborn

werden zur Versammlung eingeladen für

Sonnabend, den 13. Februar 2016, 19.00 Uhr, auf die Jause



mit folgender Tagesordnung: 
Eröffnung und BegrüßungEhrung eines MitgliedesKommunal Wahlen 2016 am 3.März 2016Verschiedenes
Für Essen und Getränke ist gesorgt.



Viele Grüße

KW.










Einladung Aufstellung der Ortsbeiratslist für 2016






SPD Oberurff – Schiffelborn Schlossbergstraße 19
KW Losekamp Vorsitzender





An alle Mitglieder und Kandidaten für OB Wahlen
der SPD Oberurff - Schiffelborn
34596 Bad Zwesten Oberurff-Schiffelborn
Liebe Mitglieder, liebe Freunde
zu unserer Versammlung zur Aufstellung unserer Ortsbeiratsliste laden ich Euch ein für

Samstag, den 14. November 2015, 18.00 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus Oberurff

mit folgender Tagesordnung ein: 

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Programm für die OB Wahlen

3. Aufstellung und Beschluß über unsere OB Liste

4. Fototermin für die OB Mannschaft

5. Verschiedenes

Über eine gute Beteiligung freue ich mich. Für Essen und Getränke ist gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen

KW Losekamp




SPD Oberurff-Schiffelborn 30 Jahre

Am vergangenen Samstag, dem 10. Oktober feierte der SPD Ortsverein Oberurff-Schiffelborn sein 30 jähriges Bestehen. Zu dieser Feier kamen Mitglieder der SPD Ortsvereine Bad Zwesten, Neuental und Oberurff-Schiffelborn. Die Laudatio hielt der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke und die Landtagsabgeordnete Regine Müller berichtete aus der Landespolitik. Die Gründungsgeschichte erzählten der Landtagsabgeordnete a.D. Karl Heinz Ernst und Alt Bürgermeister Heinrich Haupt. Die Gäste erlebten einen schönen Abend mit vielen und interessanten Gesprächen.




30 Jahrfeier am 10.10.2015 18.00UJhr auf der Jause


SPD Oberurff – Schiffelborn Schlossbergstraße 19
KW Losekamp Vorsitzender

Am 10.10.2015 feiert der SPD Ortsverein Oberurff-Schiffelborn sein 30 jähriges Bestehen. Die Feierlichkeiten finden ab 18 Uhr auf der Jause statt. Dazu sind alle Mitglieder und Freunde der SPD Oberurff herzlich eingeladen. Ebenfalls sind eingeladen zu diesen Feierlichkeiten der Bundestagsabgeordnete Edgar Franke, die Landtagsabgeordnete Regine Müller und der ehemalige Landtagsabgeordnete Karl Heinz Ernst. Alle haben ihr Kommen zugesagt. Nach einigen Reden zum 30 jährigen Bestehen gibt es etwas zu essen und zu trinken.

Ich freue mich auf Ihr zahlreiches Kommen




30Jahrfeiern am 10.10.2015

30 Jahrfeier SPD OV Oberurff-Schiffelborn
Liebe Mitglieder,

Am 10.10.2015 werden wir eine Sternwanderung durchführen zusammen mit Mitgliedern aus der SPD Bad Zwesten und Niederurff. Dazu werden Gruppen aus den SPD OV.s Jesberg und Neuental kommen. Zunächst um 15.00 Uhr Treffen am Dorfgemeinschaftshaus. Von dort Wanderung zum Oberurffer Teich. Um 16.00 Uhr wird ein Umtrunk und kleiner Imbiss gereicht. Anschließend gemeinsame Wanderung aller Anwesenden über der Rad-und Fußweg nach Oberurff und durch Oberurff zur Jause. Auf der Jause sollte dann die eigentliche Feierstunde stattfinden um 18.00 Uhr mit einigen Reden. Dazu wurden Edgar Franke, Regine Müller und Heinrich Haupt eingeladen. Alle haben zugesagt. Später gibt es etwas zu essen und zu trinken und weitere Gastredner. Ich bitte alle Mitglieder, sich diesen Termin in den Kalender zu schreiben. Ich erwarte von allen Mitgliedern, dass sie an dieser Veranstaltung teilnehmen.

Viele Grüße
KW


Blick auf Oberurff Schlossbergstrasse und Oberurff mit Kirche

Einladung zur Jahreshauptversammlung 15

SPD Oberurff – Schiffelborn Schlossbergstraße 19
KW Losekamp Vorsitzender

An alle Mitglieder
der SPD Oberurff - Schiffelborn
34596 Bad Zwesten Oberurff-Schiffelborn


Liebe Mitglieder,
zu unserer Jahreshauptversammlung laden ich Euch für

Samstag, den 7.März 2015, 19.30 Uhr, auf die Jause

mit folgender Tagesordnung ein:
Eröffnung und BegrüßungJahresberichte und AusspracheBericht des Vorstandes, des Kassierers, Kommunalpolitische Berichte aus Fraktion
Stand der Vorbereitung der 30 Jahrfeier
Aussprache
Bericht der KassenprüferEntlastungserteilung für den VorstandWahl eines Kassenprüfers bundespolitische Themen
Verschiedenes

Über eine gute Beteiligung freue ich mich. Für Essen und Getränke ist gesorgt.
.
Mit freundlichen Grüßen



KW Losekamp


Blick auf Oberurff Schlossbergstrasse und Oberurff mit Kirche

Einladung zur OV Versammlung






SPD Oberurff – Schiffelborn Schlossbergstraße 19
KW Losekamp Vorsitzender

Alle Mitglieder

der SPD Oberurff - Schiffelborn

Versammlung eingeladen für

Samstag, den 12. April 2014, 19.30 Uhr, auf die Jause



mit folgender Tagesordnung: 
Eröffnung und BegrüßungAufnahme eines neuen Mitgliedesbundespolitische Themen, 100 Tage Große KoalitionVerschiedenes
Für Essen und Getränke ist gesorgt.



Viele Grüße

KW.




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